Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Gegen die Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium

Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

                            Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel aus in Zukunft sicherstellen

                            Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten

                            Kenntnisnahme

gab es keinen Widerspruch.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) informierte als Vorsitzender des Ausschusses über die Beratung des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung über die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Bebauungsplan 11-60; Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof. Im Ergebnis wurde die Beschlussempfehlung umgewidmet für die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1984/VII und sowohl die Beschlussempfehlung als auch die Dringliche Vorlage des Bezirksamtes über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen und die in Vorlage zur Kenntnisnahme umgewandelte Drucksache DS/1951/VII zur Kenntnis zu nehmen.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Als weitere Ergänzungswünsche wurden benannt:

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1961/VII – Kinder brauchen Platz zum Spielen

                            Überweisung in den Ausschuss für Umwelt

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentages

                            Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.

                            Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen

                            Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

                            Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1984/VII – Bebauungsplan 11-60 – Rechtskontrolle

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

                            Beschlussfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1951/VII – Bebauungsplan 11-60 – erneute öffentliche Auslegung

Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof

                            Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum e. V.

                            Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1979/VII – Möglichkeiten aus dem Wohnraumversorgungsgesetz bekannt machen

                            Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1961/VII – Kinder brauchen Platz zum Spielen

                            Überweisung in den Ausschuss für Umwelt

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentages

                            Überweisung in den Hauptausschuss

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1977/VII – Personalabbaumoratorium

Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

                            Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel aus in Zukunft sicherstellen

                            Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten

                            Kenntnisnahme

Vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen wurde dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, das Wort für seinen Redebeitrag zum Seniorenmitwirkungsgesetz erteilt.