Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Mündlichen Anfragen

DS/1940/VII – Unregelmäßigkeiten und Mängel an der Volkshochschule

(Fraktion DIE LINKE., Prof. Dr. Jürgen Hofmann)

DS/1942/VII – Haarsträubende Vorgänge an der Volkshochschule Lichtenberg (VHS)

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

DS/1943/VII – Prüfung der Zulässigkeit von Kursangeboten an der Margarete-Steffin-Volkshochschule

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

werden im Rahmen des Berichts des Bezirksamtes aufgerufen.

Die Mündliche Anfrage

DS/1937/VII – Ist das mobile Bürgeramt für immer verloren? – Situation an den Lichtenberger Bürgerämtern

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

wird im Rahmen der Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU aufgerufen.

Vor Eintritt in die Beratung der Drucksachen wird dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Jürgen Steinbrück, eine Redezeit zum Vortrag des Jahresberichtes der Seniorenvertretung gewährt.

Aufgrund des als Dringlichkeit neu vorgelegten Abschlussberichtes zur Drucksache

DS/1600/VII – Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee

hat sich der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr auf eine Zurückziehung seiner zur aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingereichten Beschlussempfehlung verständigt.

Die Beschlussempfehlung ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Die Fraktion Die LINKE. hat zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1732/VII –Fairtrade-Stadt

einen Änderungsantrag eingebracht.

Das Bezirksamt hat der von der Fraktion der SPD im Ältestenrat beantragten Umwandlung des mit Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes vorgelegten Abschlussberichtes zur Drucksache

DS/0864/VII – Zugzielanzeigen für Regional- und S-Bahnen in Unterführung U-Bahnhof Lichtenberg anbringen

in einen Zwischenbericht zugestimmt.

Der so geänderten Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich zugestimmt.