Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1912/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-24 VE – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: östlich Arendsweg
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE., SPD, CDU DS/1938/VII – Berliner Bäderkonzept – Keine Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1939/VII – BVV-Sondermittel für den Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1944/VII – Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1600/VII – Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1837/VII – Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds Bezug: DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 hier: Umsetzungsvorschlag
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