Auszug - Berichte des Bezirksamtes, der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung und des Bezirkssportbundes e. V.  

Bericht des Bezirksamtes. Es berichtet die Bezirksstadträtin Frau Beurich:

1. über den Jahresbericht 2015 des Bezirksamtes, der Teil für den Bereich Schule und Sport wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
2. dass die nächste AG Schulentwicklungsplanung gemeinsam mit dem Ausschuss Schule und Sport für den 12.04.2016 geplant ist. Dem stimmt der Ausschuss zu.
3. von den Wahlen des Bezirksschulbeirats (BSB) am 18.01.2016. Doreen Kröber wurde wieder zur Vorsitzenden gewählt. Die Bezirksstadträtin hat in dieser Sitzung den BSB Grundschulanmeldungen, zu den Willkommensklassen und zu den von der Beschlagnahme betroffenen Sporthallen im Bezirk informiert und Fragen dazu beantwortet. In diesem Zusammenhang berichtet sie über das Schreiben des BSB, in dem ein Vorschlag zur Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus der Flüchtlingsunterkunft Ruschestraße unterbreitet wird.
4. über ein Schreiben der Senatsverwaltung für Bildung zum aktuellen Schulentwicklungsplan (SEP) des Landes Berlin und zur Fortschreibung der Zahlen, mit dem u. a. auf die gestiegenen Flüchtlingszahlen reagiert wird. Der SEP für das Land Berlin wird gegebenenfalls weiter angepasst. Für den Bezirk Lichtenberg sind Kapazitätserweiterungen im Grundschulbereich von weiteren 21,5 Zügen in den Jahren 2015 bis 2020 finanziell abgesichert. Diese werden in der nächsten AG SEP vorgestellt.
5. von ihrem Gespräch mit einem Vertreter von der Senatsverwaltung Stadtentwicklung zu einer möglichen neuen Grundschule am Standort Hauptstr. 8-9. In diesem Zusammenhang hat sie beim Bezirksstadtrat Stadtentwicklung nachgefragt, wann das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zu erwarten sei. Dieser teilte mit, dass voraussichtlich im Mai damit zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang wies sie darauf hin, dass im Fall der Realisierung der Schule dringend auch Sporthallenkapazitäten benötigt werden und verwies auf einen möglichen Eigentumserwerb der Flächen Hauptstraße 80-84 (Hinweis vom Stadtplanungsamt).
6. über ein Schreiben der Senatsverwaltung für Bildung zur Übernahme der Beförderungskosten für Kinder aus geflüchteten Familien im Grundschulalter.
7. über den Notbelegungsplan für Sporthallen im 2. Schulhalbjahr 2015/16. Der bisherige Belegungsplan wurde zum 31.01.2016 widerrufen und es gilt Notbelegungsplan seit dem 01.02.2016. Hintergrund ist die gerechte Kapazitätsverteilung zwischen den Lichtenberger Sportvereinen, da im letzten halben Jahr drei Sporthallen wegen ihrer Nutzung als Notunterkünfte sowie vier weitere Sporthallen im Jahr 2016 wegen Sanierung nicht zur Verfügung stehen. Die Sportvereine und Schulen haben mit Schreiben vom 21.01.2016 den aktuellen Plan erhalten. Dabei wurde soweit möglich auf die Trainingszeiten der Vereine Rücksicht genommen, was jedoch nicht in jedem Fall möglich war.
8. zum aktuellen Stand der Parkettschäden in den Sporthallen Klützer Straße 36 und 42. Sie teilt mit, dass morgen ein Termin mit der Parkettfirma, dem Facility Management und dem Fachbereich Sport zur Einschätzung des Parkettzustandes stattfindet. Erst danach können Aussagen zu einer möglichen Nutzung getroffen werden.
9. von der letzten Stadträtesitzung Sport am 20.01.2016. Es wurden folgende Themen besprochen: Aufstockung der Mittel für das Sportanlagensanierungsprogramm 2016 sowie das Strategiepapier zur Neuausrichtung der Förderung von Sportarten und Events und die Belegung von Sporthallen als Notunterkünfte.
10. von ihrem gemeinsamen Gespräch mit dem Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und der ev. Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde zu einer möglichen weiterführenden Schule im Bezirk.
11. über das Finale der speed 4 Meisterschaft (Bewegungsprojekt für Grundschulkinder) am 24.01.2016 im Allee-Center.
12. über das Sponsorentreffen des SV Lichtenberg 47 am nächsten Freitag.
13. zum aktuellen Stand der Jugendberufsagentur (JBA) in Lichtenberg, die Eröffnung ist für den 18.04.2016 geplant.

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und

Wissenschaft. Es berichtet ihr Leiter Herr Schmidt:

-          Verfügungsfonds: Steht im Jahr 2016 zur Verfügung. Sockelbetrag beträgt 7.000 €, Deckelung bei 20.000 €, pro Schüler 14 €. Verwaltungsaufwand berlinweit: ½ Stelle VzÄ. Verwendung für fünf Bereiche:

• Fortbildung und Qualifizierung
• Finanzierung von Freien Mitarbeitern
• Koordinierungsaufwendungen, Entwicklung zur inklusiven Schule
• Kleine Instandhaltung
• Gewährung von Anrechnungsstunden

-          NUK Ruschestraße: Derzeit 400 schulpflichtige Kinder, nur eine Willkommensklasse steht gegenwärtig zur Verfügung. Eine Besichtigung möglicher neuer Räumlichkeiten für die Beschulung fand in der Frankfurter Allee 187-189 statt. Bislang besteht die Vermutung, dass zumindest eine Gebäudehälfte grundsätzlich nicht geeignet ist. Weitere Gebäude werden geprüft.

-          SIBUZ: Derzeit ungeklärte Situation am Standort Alt-Friedrichsfelde 60. Auch die Außenstelle könnte im Gebäude untergebracht werden. Allerdings: Eine Übernahme durch die Senatsverwaltung scheint derzeit eher schwer vorstellbar.

-          Strategische Steuerungsrunde Schule/Jugend: Diskutiert wurde u. a. der Übergang von Kita zur Grundschule.

Bericht des Bezirkssportbundes. Es berichtet Ingeborg Görsdorf, Mitglied des Vorstands:

Am 6. Februar 2016 fand die Ehrungsveranstaltung der Übungsleiter statt.