Auszug - Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds Bezug: DS/1690/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

Diskussion.

Antrag Fraktion DIE LINKE.: Einfügung Wort „mindestens“ vor 20.000 Euro

Abstimmung: 4/6/1 – Der Antrag ist somit abgelehnt.

Antrag Fraktion DIE LINKE.: Ausschluss von BVV-Mitgliedern in den Jurys

Abstimmung: 5/6/0 – Der Antrag ist somit abgelehnt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1837/VII in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt das als Anlage beigefügte Rahmenkonzept zum Ehrenamtsfonds mit einer Änderung und ersucht das Bezirksamt, dieses mit seinen Inhalten umzusetzen.

Änderung der Anlage: Das Wort "Erstkonzeption" wird durch "Rahmenkonzept" ersetzt.

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Vorlage des Rahmenkonzeptes als Zwischenbericht zur DS/1690/VII zur Kenntnis.

Begründung:

Im Haushaltsplan 2016/2017 wurden für einen Ehrenamtsfonds 100.000 € veranschlagt. Mit dem Beschluss zur DS/1690/VII Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017 wurde das Bezirksamt im Punkt 3.5 ersucht, noch im Jahr 2015 eine Vorlage zur Beschlussfassung (Rahmenkonzept) an die BVV zu diesem Ehrenamtsfonds (3910/68432) zu erarbeiten.

Die BVV erwartet, wie im Rahmenkonzept beschrieben, eine Konzeption des Ehrenamtsfonds spätestens in der März-BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme, in der Teilnahmebedingungen, Kriterien und Ziele des Ehrenamtsfonds konkret beschrieben sind.

Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 4