Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
53. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.

 

 

Der Ältestenrat schlägt vor, die in Zwischenberichte umgewandelten Vorlagen zur Kenntnisnahme wie folgt in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen:

 

DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben

 

 Überweisung in den Ausschuss für Kultur

 

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

 

DS/1407/VII – Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen

 

 Kenntnisnahme

 

DS/1603/VII – Neues Hundegesetz – Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen!

 

 Kenntnisnahme

 

DS/1663/VII – Rattenbekämpfung am Anton-Saefkow-Platz

 

 Kenntnisnahme

 

 

Gegen den Vorschlag des Ältestenrates, die

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern

 

über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen, gab es keinen Widerspruch.

 

 

Von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) wurden folgende Ergänzungen beantragt:

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1903/VII Schaffung von Analphabeten-Kurse zur Verbesserung der Sprachlernfähigkeit für Menschen im Bezirk Lichtenberg

 

Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1906/VII – Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VII. Wahlperiode

 

 Beschlussfassung

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1900/VII – Allgemeine Kostensteigerungen bei Zuwendungsempfängern

Bezug: DS/1690/VII Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 

 Kenntnisnahme

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern

 

 Beschlussfassung

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1903/VII Schaffung von Analphabeten-Kurse zur Verbesserung der Sprachlernfähigkeit für Menschen im Bezirk Lichtenberg

 

Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1906/VII – Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VII. Wahlperiode

 

 Beschlussfassung

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1900/VII – Allgemeine Kostensteigerungen bei Zuwendungsempfängern

Bezug: DS/1690/VII Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 

 Kenntnisnahme

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)

DS/1407/VII – Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen

 

 Kenntnisnahme

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)

DS/1603/VII – Neues Hundegesetz – Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen!

 

 Kenntnisnahme

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)

DS/1663/VII – Rattenbekämpfung am Anton-Saefkow-Platz

 

 Kenntnisnahme.

 
 

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