Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen beantragt.
Der Ältestenrat schlägt vor, die in Zwischenberichte umgewandelten Vorlagen zur Kenntnisnahme wie folgt in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufzunehmen:
DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben
Überweisung in den Ausschuss für Kultur
Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
DS/1407/VII – Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen
Kenntnisnahme
DS/1603/VII – Neues Hundegesetz – Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen!
Kenntnisnahme
DS/1663/VII – Rattenbekämpfung am Anton-Saefkow-Platz
Kenntnisnahme
Gegen den Vorschlag des Ältestenrates, die
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern
über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu beschließen, gab es keinen Widerspruch.
Von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) wurden folgende Ergänzungen beantragt:
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1903/VII – Schaffung von Analphabeten-Kurse zur Verbesserung der Sprachlernfähigkeit für Menschen im Bezirk Lichtenberg
Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1906/VII – Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VII. Wahlperiode
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1900/VII – Allgemeine Kostensteigerungen bei Zuwendungsempfängern Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1903/VII – Schaffung von Analphabeten-Kurse zur Verbesserung der Sprachlernfähigkeit für Menschen im Bezirk Lichtenberg
Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1906/VII – Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VII. Wahlperiode
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1900/VII – Allgemeine Kostensteigerungen bei Zuwendungsempfängern Bezug: DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/1407/VII – Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/1603/VII – Neues Hundegesetz – Sauberkeit durch mehr Abfallbehälter erreichen!
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) DS/1663/VII – Rattenbekämpfung am Anton-Saefkow-Platz
Kenntnisnahme. |
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