Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Becker (Fraktion der SPD) die Streichung der

Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/1835/VII – Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Lichtenberg von Berlin ab 2016

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass die Überweisung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1851/VII - Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung

federführend in den Hauptausschuss um mitberatende Ausschüsse ergänzt werden soll. Die Nachfrage des Vorstehers auf eine erfolgte Verständigung hierzu wurde verneint. Die Drucksache wird daher vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.

Vom Vorsteher wurden folgende Ergänzungsvorschläge aus der Sitzung des Ältestenrates vorgetragen:

Der Ältestenrat schlägt als Ergänzung vor:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1865/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und offene

Vorschläge aus 2014

                            Beschlussfassung

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung der Ausschüsse Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg

Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune – und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

                            Beschlussfassung

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1868/VII – Einbeziehung einer gerechten Verteilung der Ärzte über den gesamten Bezirk in den BEP Wohnen

                            Beschlussfassung

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und CDU:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1791/VII – Finanzierung der Jugendarbeit

                            Kenntnisnahme

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Auf Nachfrage des Vorstehers bezüglich weiterer Ergänzungen beantragte Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) die Aufnahme folgender Drucksachen in den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1869/VII – Neue Schulstandortplanung für Alt-Hohenschönhausen

                            Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern

                            Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

                            Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1872/VII – Kinder aus der Notunterkunft Ruschestraße beschulen

              Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport

              Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/1835/VII – Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Lichtenberg von Berlin ab 2016

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1851/VII - Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung

mit Ergänzung um die Drucksachen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1865/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und offene

Vorschläge aus 2014

                            Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung der Ausschüsse Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg

Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune – und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

                            Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1868/VII – Einbeziehung einer gerechten Verteilung der Ärzte über den gesamten Bezirk in den BEP Wohnen

                            Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1869/VII – Neue Schulstandortplanung für Alt-Hohenschönhausen

                            Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern

                            Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1791/VII – Finanzierung der Jugendarbeit

                            Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.