Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro berichtete zu folgenden Themen:

• Internationaler Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015;
• Situation in den Flüchtlingsunterkünften  im Bezirk / Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen;
• Weiterentwicklung der Städtepartnerschaft mit Jurbarkas;
• Verleihung der Lichtenberg Bürgermedaille am 20. November 2015
• Veranstaltungen im Rahmen des Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November 2015;
• Lichtermarkt am Rathaus am 29. November 2015 und zur
• Verleihung des 1. Lichtenberger Inklusionspreis an Doreen Kröber und Heidi Schulze am 3. Dezember 2015.

Abschließend dankte Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro allen Bezirksverordneten für ihren Einsatz und die Hilfe bei der Betreuung und Unterbringung von geflüchteten Menschen sowie für die gute Zusammenarbeit. Sie verband dies mit den besten Wünschen für die kommenden Feiertage und das Jahr 2016.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über die Situation der Sportvereine im Zusammenhang mit der Belegung und Beschlagnahmung von Sporthallen für geflüchtete Menschen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro und Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantworteten die Nachfragen von

• Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur Beschlagnahme der als Quartier für den Katastrophenfall vorgesehenen Sporthalle an der Darßer Straße;
• Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) zum Thema Mängelbeseitigung (Bezug Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) zur DS/1311/VII);
• Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) zum Thema Anteil der beschlagnahmten Sporthallen im Verhältnis zu anderen Gebäuden und
• Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) zu Alternativen für Flüchtlingsunterbringung.

Eine weitere Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zu kurzfristigen Räumungsaufforderungen an Sportvereine wurde durch Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, beantwortet.

Eine Nachfrage von Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) zur vorgeschlagenen Unterbringung von Flüchtlingen in der Gaswerksiedlung wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet.