Auszug - Mehr öffentliche Toiletten durch Schankterrassen  

 
 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 5.2
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1750/VII Mehr öffentliche Toiletten durch Schankterrassen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
  
Wortprotokoll

Die DS wurde intensiv diskutiert. Es wurden zahlreiche Bedenken und gewichtige (auch rechtliche) Hürden benannt, die der Intention der DS entgegenstehen. Die einreichende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte daraufhin die Vertagung, um die DS zu überdenken.

 

  
 

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