Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse, eröffnet die 47. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)        BzStR Stadtenwicklung vom 11.11.2015 – Ergänzung zum Abschlussbericht

DS/1111/VII – Abschluss einer Vereinbarung

Arbeitstitel: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum sozialverträglichen Ablauf der geplanten Modernisierung in der Wohnanlage Anna-Ebermann-Straße in Berlin-Lichtenberg

b)       Anträge des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0643/VII – Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Schulunterricht

(Fraktion DIE LINKE., Katrin Framke)

KA/0644/VII – Situation der Stadtteilzentren II

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

KA/0655/VII – Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Bezirksverwaltung

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1739/VII – Bebauungsplan XVII-21 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel: Sportplatz Fischerstraße 15

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 5. November 2015 zur Kenntnis genommen.

Nachdem sich der Ältestenrat dagegen ausgesprochen hat, die Sitzungstermine der BVV für das Jahr 2017 in der jetzigen Bezirksverordnetenversammlung zu beschließen, wurden der Entwurf der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes zu den Sitzungsterminen im Kalenderjahr 2017 zur Vorreservierung der Termine an die Max-Taut-Schule übersandt. Eine Beschlussfassung soll erst durch die neu gewählte BVV erfolgen.

Mit Schreiben des Vorstehers vom 10.11.2015 wurde dem Bezirksamt ein Verfahrensvorschlag zur Nachwahl einer Bürgerdeputierten/eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss unterbreitet. Parallel dazu wurden die Vorschlagenden freien Träger der letzten Wahl, deren Kandidaten nicht gewählt wurden, angeschrieben und um Mitteilung bezüglich der Aufrechterhaltung ihres damaligen Vorschlages gebeten.

Eine Anfrage des Vereins Demenzfreundliche Kommune Lichtenberg e.V. zum Verfahren der Ausreichung der im Haushalt 2016/2017 eingestellten Mittel zur demenzfreundlichen Gestaltung Lichtenbergs wird vom Vorsteher beantwortet.