Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Dr. Prüfer, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, berichtete über

-          Delegationsreisen im Rahmen der Städtepartnerschaftspflege von Vertretern des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung nach Hanoi und Hajnowka;

-          Situation der geflüchteten Menschen im Bezirk;

-          Beschluss der AG Wachsende Stadt zur Personalverstärkung der Bezirke;

-          2. Bürgerversammlung in Karlshorst;

-          Reaktivierung der AG Sozialraumorientierung;

-          Veranstaltungen im Rahmen des Jubiläums „25. Jahre Wiedervereinigung“;

-          Vertragslaufzeit der Tiersammelstelle und der dazu notwendigen Neuausschreibung;

-          Verleihung des Preises „Unternehmen des Jahres“;

-          Verleihung des Berliner Kabarettpreises sowie

-          zur Prüfung des Vorganges zur Mündlichen Anfrage der Bezirksverordneten Meyer

              DS/1725/VII – Kurzfristige Beantragung von Personalausweisen.

Darüber hinaus beantwortete Herr Dr. Prüfer eine Nachfrage von Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.) zu einem Beitrag in der Berliner Abendschau zur möglichen Unterbringung von Flüchtlingen am Olympiastandort Hohenschönhausen.

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über

-          das am 13. Oktober 2015 stattgefundene Gespräch mit Elternvertretern der Grundschule an der Viktoriastadt sowie

-          die Eröffnung eines 3. Pflegestützpunktes.

Auf Nachfrage von Herrn Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führte Frau Beurich ihren Bericht über das Gespräch mit den Elternvertretern weiter aus und beantwortete eine Nachfrage von Herrn Niedworok (Fraktion DIE LINKE.).

Eine weitere Nachfrage an Frau Beurich wurde durch Herrn Dr. Prüfer beantwortet.

Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortete Anfragen von

-          Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) und

-          Herrn Tietze (Fraktion DIE LINKE.) zum Thema „Verkauf von Flächen des Tierparks“ sowie die Nachfragen von

-          Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zur Grundschule an der Viktoriastadt und

-          Herrn Clucas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema Baumfällungen und Nachpflanzungen.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete über

-          den Herbstball des Krankenhauses Königin-Elisabeth-Herzeberge zugunsten der Unterstützung geflüchteter Menschen

-          Kinderkonferenz in Lichtenberg unter dem Motto „Schutz vor Flucht und Vertreibung“

-          Jugendfilmtage sowie die geplante

-          Tagung des Hauptstadtbündnisses „Berlin qualmfrei“ am 5. November 2015 im Rathaus Lichtenberg.