Auszug - Rederecht in den Ausschüssen für den Beirat für Menschen mit Behinderung  

Der Ausschussvorsitzende erläutert die Umstände der Zurücküberweisung der Beschlussempfehlung durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Vom Vorsteher der BVV (Hr. Bosse, DIE LINKE.) liegt ein Formulierungsvorschlag vor (siehe Anlage).

Im Rahmen der Aussprache äußern sich Hr. Clucas, Hr. Hoffmann, Hr. Sellmann (Bürgerdeputierter CDU), Hr. Wolff und Hr. Niedworok.

Auf Antrag von Hr. Wolff wird die Drucksache einstimmig (ohne Enthaltungen) vertagt.

Abstimmungsergebnis (Vertagung): 12/0/0