Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStR Dr. Prüfer informiert wie folgt:

- Auf die Fragen von Herrn Wolf zur Theatergasse, dass die nahezu zerstörte Betonfahrbahn im Jahr 2013 nur provisorisch saniert wurde mit Kosten in Höhe von 74.319,78 €. Der endgültige Ausbau der Theatergasse ist in der Investitionsplanung für das Jahr 2017 mit einer Summe von 160.000 € enthalten, nachdem die Berliner Wasserbetriebe notwendige Kanalverlegungen realisiert haben werden (sh. dazu auch die KA/0598/VII zur Theatergasse von Herrn Wolf).

- Am 28. September stellten Studenten der FU das Lichtenberger Mobilitätskonzept vor. Leider war nur eine sehr geringe Beteiligung der BVV an der Vorstellung zu verzeichnen.

- Das Anliegenmanagementsystem ist angelaufen, der Bezirk Treptow-Köpenick hat sich angeschlossen. Dr. Prüfer bittet darum, dass die Ausschuss-Mitglieder Erfahrungen, die sie mit dem Portal machen, bzw. Nachbesserungshinweise übermitteln.

- Die BVG plant zum Fahrplanwechsel am 05.10.2015 folgende Erweiterungen der Betriebszeiten:
Bus 240 Taktverdichtung: An Samstagen wird auf der ganzen Strecke zwischen 11.00 und 19.00 Uhr ein 10-Minuten-Takt angeboten (bisher 20 Minuten).
Bus 396 Betriebserweiterung: Künftig Mo - Fr von 5.00 bis 22.00 Uhr und Sa und So von 9.00 bis 21.00 Uhr.
Außerdem werden alle bisher an der Haltestelle Mellenseestraße endenden bzw. beginnenden Fahrten bis U-Bahn Friedrichsfelde verlängert.

- Das Ordnungsamt hat gegenüber der BSR um Unterstützung bei der Sicherung von Ordnung und Sauberkeit im Umfeld der Flüchtlingsunterkunft Karlshorst angemahnt. Die BSR hat mehr Abfallbehälter aufgestellt und Sonderreinigungen vorgenommen. Auf Grund von Hinweisen, dass sich im Rheinsteinpark Menschen bis spät in die Nacht aufhielten und es Lärmbelästigungen gäbe, hat das Ordnungsamt Sonderstreifen bis 24 Uhr durchgeführt. Es konnten keine Feststellungen gemacht werden.

Auf die Frage von Herrn Büchner, ob es Beschwerden von Anwohnern aus dem Gebiet Frankfurter Allee Süd über die Musikclubs im Wiesenweg gegeben hätte, antwortete BzStR Dr. Prüfer, dass dem Bezirksamt darüber nichts bekannt sei. Er macht darauf aufmerksam, dass nach 22:00 Uhr das Ordnungsamt nicht zuständig (weil nicht mehr im Dienst) sei.