Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Änderung der Planungsabsicht Arbeitstitel: Wartenberger Straße  

 
 
47. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1594/VII Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Änderung der Planungsabsicht
Arbeitstitel: Wartenberger Straße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:erl. mit DS/1334/VIII
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung
Verfasser:BzStR Stadt 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung.

 

Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm als Vorsitzender für den mitberatenden Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Stellung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD).

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes aufzuheben, wurde mehrheitlich gegen 6 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen zugestimmt.

 


Beschluss:

 

Die DS/1594/VII wird aufgehoben. Das Bezirksamt wird ersucht für die weitere Bearbeitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans die im Aufstellungsbeschluss (DS/0645/VII) festgehaltene ursprüngliche Planungsabsicht zu Grunde zu legen.

 
 

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