Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  

- Problem KULTschule: ist die Finanzierung im Haushalt verankert und wo im Titel 39 00 sind 12 T€ Verwaltungskosten im Kapitel 51 701 und 20 T€ Bauunterhaltung im Kapitel 51 900 mit enthalten, womit die Arbeit in der KULTschule für die nächsten zwei Jahre gesichert ist

- als zweites Problem war im Vorfeld die Besetzung einer zweiten Stelle bei der Integrationsbeauftragten thematisiert worden – diese Stelle ist bereits besetzt

Stellungnahme des Ausschusses Integration zum Haushaltsplanentwurf 2016/2017 an den Hauptausschuss:

Die Finanzierung des langfristigen Betriebes der „KULTschule“ ist durch Übernahme von 12.000 Euro Verwaltungskosten und 20.000 Euro Bauunterhaltung pro Jahr zu sichern.

Der Text der Stellungnahme wurde beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 9-0-1