Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Zu dem in der letzten (45.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Juni zurückgestellten

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg

 

hat die Fraktion der CDU ein Austauschblatt eingereicht.

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Aufnahme in die Tageordnung.

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1570/VII – Umsetzung der SIWA-Mittel

 

wurde eine Anlage nachgeliefert, die an die Fraktionen verteilt wurde. Die Internetversion der Drucksache wurde entsprechend korrigiert. Ein Austauschexemplar wird nicht ausgegeben.

 

 

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.

 
 

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