Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt;

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0961/VII – Keine Bundeswehrwerbung an den Schulen

Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1575/VII – Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre

Auf Bitte des Bezirksamtes beantragte der Vorsteher die Streichung der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des  Bezirksamtes

DS/0577/VII – Intracting im Bezirksamt voranbringen

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Folgende Ergänzungen wurden beantragt:

Vorsteher:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1586/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem IV. Quartal 2014 und offene Vorschläge aus 2013

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1561/VII – Anmeldung von Mitteln aus dem Sondervermögen „Infrastruktur wachsende Stadt“ (SIWA)

              Kenntnisnahme

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Paasch (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1583/VII – Unterschutzstellung der Wartenberger und Falkenberger Feldmark als Landschaftsschutzgebiet

              Beschlussfassung

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0961/VII – Keine Bundeswehrwerbung an den Schulen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1575/VII – Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des  Bezirksamtes

DS/0577/VII – Intracting im Bezirksamt voranbringen

sowie folgenden Ergänzungen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1586/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem IV. Quartal 2014 und offene Vorschläge aus 2013

              Beschlussfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1561/VII – Anmeldung von Mitteln aus dem Sondervermögen „Infrastruktur wachsende Stadt“ (SIWA)

              Kenntnisnahme

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1583/VII – Unterschutzstellung der Wartenberger und Falkenberger Feldmark als Landschaftsschutzgebiet

              Beschlussfassung

mehrheitlich beschlossen.