Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019  

 
 
42. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1471/VII Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHauptausschuss
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzende die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen).

 

Für das Bezirksamt nahmen Stellung:

 

  • Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, und
  • Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien.

 

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in geänderter Fassung zu beschließen, wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Investitionsplanung 2015 - 2019 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 1471/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht mittelfristig die Errichtung eines Sportplatzes in Karlshorst in die Investitionsplanung aufzunehmen. Bei der Standortwahl soll das Ergebnis aus DS/1273/VII berücksichtigt werden.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Spielräume sich aus Investitionen über die SIWA-Mittel ergeben und die BVV über die Ergebnisse zu informieren.

 

Weiterhin soll das Bezirksamt die Betreiber des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße regelmäßig in die Planungen für die Turnhalle mit einbeziehen. Hierbei sind alternative Standorte für die Turnhalle zu prüfen.

 
 

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