Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019  

Das Bezirksamt erläutert die Vorlage und den Stand der Investitionsplanungen und den Zusammenhang mit SIWA. Aus SIWA-Mitteln werden ca. 10 Mio. € für den Bezirk erwartet, davon gehen 70 % an Schule, geplante Investitionsmaßnahmen werden nicht ersetzt. Ein Senatsbeschluss wird am 03.03.2015 gefällt. Vorschläge des Bezirkes werden bis Ende März/Anfang April unterbreitet.

Für die Schulstandorte Paul-Junius-Straße 25-27 wird gemäß Rundschreiben SenStadt VI B Nr.01/2010 die sog. „frühzeitige Kostensicherheit“ durch das dort geregelte Verfahren angestrebt. Für den Schulstandort Paul-Junius-Straße 69 ist das Verfahren zur frühzeitigen Kostensicherheit bereits abgeschlossen und seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung per Testat bestätigt.

Der Ausschuss unterstützt die Stellungnahme des Integrationsausschusses einstimmig. Die Vorlage der SPD-Fraktion zum Sportplatz Karlshorst wird ebenfalls einstimmig unterstützt.

Die Investitionsplanung wird mit den beiden übernommenen Empfehlungen einstimmig zur Beschlussempfehlung durch den Hauptausschuss angenommen.

Abstimmungsergebnis: 12 : 0 : 0 (Ja – Nein – Enthaltung)

Ausdruck vom: 04/06/2015

Seite: 1/1