Auszug - Innovationsfonds  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den eingereichten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Becker (Fraktion der SPD)
• Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.)
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht einen Etat (Innovationsfond) für das Jahr 2016/2017 einzurichten, der neue Modelle der Jugendarbeit finanziell ermöglicht und innovative Projekte würdigt. Der BVV sind unterschiedliche Modelle vorzustellen, die eine Umsetzungsbeteiligung des Jugendhilfeausschusses ermöglichen. Ziel ist, nicht nur eine fortlaufende Finanzierung bestehender Projekte zu garantieren, sondern jene anzuspornen und zu honorieren, die mit neuen Ideen und Visionen frischen Wind in die Jugendarbeit bringen und bisher nicht finanziert wurden. Der Vorschlag soll der BVV bis zur Sitzung im Juni vorgelegt und die finanzielle Prioritätensetzung des Jugendamtes für die Haushaltsjahre 2016/17 dargestellt werden.