Auszug - Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen  

Bezirksstadträtin Frau Dr. Obermeyer erläutert die von der Gesundheitskonferenz gefasste Resolution. Es wird darüber diskutiert, ob der Ausschuss für seine Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss eine Schwerpunktsetzung vornehmen und einzelne Punkte der Resolution empfehlen soll. Herr Wolff (Fraktion SPD) legt den Text einer Beschlussempfehlung vor. In der Aussprache einigt sich der Ausschuss auf die Annahme der vorgelegten Beschlussempfehlung in einer geänderten Fassung, die alle Punkte der Resolution gleichermaßen empfiehlt.

Der Text der Beschlussempfehlung lautet mit Änderungen wie folgt:

„Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss die Annahme der DS/1441/VII in der vorliegenden Fassung. Die vorliegende Resolution soll Ziel des politischen Handelns auf Bezirksebene und Landesebene sein.

In Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen im Senat und Kooperationspartnern auf Landesebene, muss die schrittweise Umsetzung der einzelnen Punkte angestrebt werden.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht, nach einem Jahr über die eingeleiteten Maßnahmen zu berichten.“

Abstimmungsergebnis: 12 : 0 : 0 (Ja – Nein – Enthaltung)