Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Fraktion DIE LINKE. weist darauf hin, dass der Punkt Investitionsplanung nicht in die formelle Einladung zur Sitzung des Ausschusses aufgenommen wurde. Da es Bezirksverordnete gibt, die einer heutigen Behandlung widersprechen, kann die I-Planung somit nicht noch in die TO aufgenommen werden.

Die TOPe 5.1 und 5.2 werden vertagt. Es wird diskutiert, wie und ob die Bezirksstadträtin, Frau Dr. Obermeyer (Abteilung Jugend und Gesundheit) an der Behandlung des TOPs 5.5 teilnehmen kann. Der AS einigt sich darauf, diesen vorzuziehen. TOP 5.5 wird somit als erster Drucksachen-TOP behandelt.

Der Ausschuss stimmt über die geänderte TO ab.

Abstimmungsergebnis: 12 : 0 : 0 (Ja – Nein – Enthaltung)