Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher begrüßt Frau Dr. Urban (Fraktion der CDU) sowie Frau Nöthlich (Fraktion der SPD) als neue Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin.
Frau Dr. Urban ist am 1. Dezember 2014 für den am 30. November 2014 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Christopher Pustola nachgerückt.
Frau Nöthlich ist am 1. Februar 2015 für den am 27. Januar 2015 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Dr. Költzsch nachgerückt.
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes
1. zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –
BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport
DS/1235/VII – Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern DS/1394/VII – Verleihung eines Lichtenberger Satirepreises DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus
2. zu Fristverlängerungen
a) zur Umsetzung des Beschlusses
DS/1379/VII – Betriebliches Eingliederungsmanagement
b) zur Beantwortung von Kleinen Anfragen
KA/0472/VII – Ruschegraben (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)
KA/0510/VII – Bolleufer, im Bereich zwischen Gustav-Holzmann-Str. 8 und Gustav-Holzmann-Str. 10 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)
KA/0511/VII – Parkplatzsituation in den Wohngebieten, in denen gemäß DS/1421/VII die Einführung der Parkraumbewirtschaftung geprüft wird (Fraktion der SPD, Jutta Feige)
3. Einwohnerantrag „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“
Eingang und Prüfung von 52 Unterschriftslisten
Mitteilungen
a) aus den Fraktionen
Herr Michael Grunst (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 28.02.2015 sein Mandat als Bezirksverordneter niedergelegt.
Frau Tatjana Behrend (Fraktion DIE LINKE.) hat zum 1. März 2015 ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt.
Die Fraktion der SPD hat zu folgenden Ausschüssen Änderungen in der Ausschussbesetzung mitgeteilt:
Die Mitteilung der Fraktion der SPD wurde den Fraktionen zur Kenntnis gegeben.
b) aus den Ausschüssen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1458/VII – Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für "Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften" (FEIN-Mittel) in Friedrichsfelde Nord
Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1308/VII – Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten
Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1371/VII – Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg
Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1380/VII – Sozialberatung anbieten
Im Hauptausschuss am 4. Februar 2015 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1369/VII – Wohnanlagenfestlegung im Mietspiegel
Im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 17. Februar 2015 zurückgezogen.
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1461/VII – Bebauungsplan 9-1; Arbeitstitel Berlin-Campus
Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 5. Februar 2015 zur Kenntnis genommen.
Während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung liegt das Original des Bebauungsplanes 11-65 VE; Arbeitstitel: Buchberger Straße, im Saal zur Einsicht aus. |
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