Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Zunächst stellte die sitzungsleitende stellvertretende Ausschussvorsitzende, Dagmar Müller, fest, dass die als TOP 6.2 geplante Drucksache DS/1392/VII Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013 bereits in der Dezember-Sitzung diskutiert und beschlossen worden war und deshalb in dieser Sitzung nicht mehr aufgerufen würde.

Herr Liebe informierte darüber, dass die einreichende SPD-Fraktion die Drucksache DS/1369/VII Änderungen der Wohnlagenfestlegungen im Mietspiegel noch einmal vertagen wolle.

Dagmar Müller schlug daraufhin vor, die aus dem Gesundheitsausschuss gekommene Drucksache DS/1441/VII Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen vorzuziehen, damit sie von möglichst vielen Ausschussmitgliedern diskutiert und abgestimmt werden könne.

Die Tagesordnung wurde in veränderter Fassung bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0