Auszug - Sonstiges  

Livestream-Einblendung

Vom Vorsteher wurde in der Sitzung des Vorstandes am 19. Januar ein Textvorschlag eingebracht, der im Rahmen der dazu geführten Aussprache in geänderter Form angenommen wurde. Der Text wird den Betreibern des Livestream zu Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten den Betreibern des Livestrem den Imagefilm über Lichtenberg sowie aktuelle Informationen zu Veranstaltungen und Fotos zur Verfügung zu stellen.

Stand der Umsetzung der Beschlüsse zu den Drucksachen

DS/1007/VII – 30 Jahre Hohenschönhausen

Der Vorstand hat in seiner Sitzung am 19. Januar die hierzu vom Vorsteher vorgetragenen Vorschläge beraten.

Demnach sollen zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung in Hohenschönhausen stattfinden, einmal die reguläre Juni-Sitzung und eine außerordentliche Sitzung als Festsitzung unter dem Motto „BVV zum Anfassen“ im September 2015.

Die Vorlage des Vorstandes wird entsprechend ausgearbeitet und den Fraktionen rechtzeitig vor Druckschluss der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Februar 2015 zur Kenntnis gegeben.

DS/0417/VII – Benutzer_innenfreundlichkeit der Suchfunktionen verbessern

DS/649/VII – E-Mail-Verteiler und RSS-Feeds der Kleinen Anfragen und Drucksachen

Aus technischen Gründen sind beide Beschlüsse zurzeit nicht realisierbar. Es bleibt abzuwarten, ob im Rahmen der Umstellung auf das neue Allris-Update eine Umsetzung möglich ist.

Einwohnerversammlungen zum Bürgerhaushalt

Der Vorsteher erinnert daran, dass die BVV beschlossen hatte, die Einwohnerversammlungen zum Bürgerhaushalt im Jahr 2015 selbst zu organisieren und einzuberufen. Vorbereitung und Leitung der Einwohnerversammlungen sollten durch Teams aus den Fraktionen erfolgen, deren Mitglieder im jeweiligen Bereich des Stadtteilzentrums ansässig sein sollten. Als Versammlungsorte könnten die jeweiligen Stadtteilzentren infrage kommen.

Von den Betreibern des Lifestream wurde über die Kollision der Lichtenberger BVV-Termine mit denen der BVV in Marzahn-Hellersdorf, die ebenfalls von ihnen betreut wird, informiert. Das Bezirksamt hat dahingehend geantwortet, dass es auf der Erfüllung des mit ihnen geschlossenen Vertrages besteht.

Von Herrn Grunst (Fraktion DIE LINKE.) wird die Einbringung eines gemeinsamen Antrages aller Fraktionen zur Unterstützung der in diesem Jahr in Lichtenberg stattfindenden Alternativen Fußball-Europameisterschaft der Bunten Ligen vorgeschlagen.

Im Rahmen der Aussprache hierzu teilt der Vorsteher mit, der Verein Bunte Liga Berlin e. V. einen im Dezember gestellten Antrag auf Sondermittel zur Unterstützung der Veranstaltung vor einigen Tagen wieder zurückgezogen hat.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) bittet den Vorsteher, die Vertreter der Fraktionen im Vorstand zu den aktuell eingegangenen Sondermittelanträgen zu informieren. Im Vorstand könnten die Fraktionen im Gegenzug dazu berichten, ob und welcher Sondermittelantrag von ihnen weiterverfolgt wird.

Der Vorsteher wird dieser Bitte nachkommen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher