Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 38. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Ausschüsse/Fraktionen

a)              Kenntnisnahme von Drucksachen

              Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

              DS/1168/VII – Linksabbieger auf der Konrad Wolf-Straße

                            im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 10.12.2014

                            zur Kenntnis genommen

              Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1399/VII – Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord und 1. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans für die drei Sanierungsbereiche im Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord

                            im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 08.01.2015

                            zur Kenntnis genommen

b)              Amtsniederlegungen/Rücktritte

              Blaschka Brechel (Fraktion der SPD) – mit Wirkung vom 14.01.2015:

-          Vorstandsmitgliedschaft

-          Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

-          Mitgliedschaft im Widerspruchsbeirat in Sozialangelegenheiten

Max Krieger – zum 31.12.2014:

-          stellv. Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

Dana Schieck – zum 31.01.2015:

-          stellv. Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden sowie Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

Die dadurch notwendigen Nachwahlen sollen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Februar 2015 stattfinden.

Bezüglich des beim Vorsteher eingegangenen Hinweises auf Veröffentlichung von Kommentaren bei Twitter aus einer nicht öffentlichen Ausschusssitzung stellt der Vorsteher fest, dass sich diese Kommentare nicht auf den Sitzungsgegenstand bezogen haben. Die Fraktionen sind angehalten, sich in Bezug auf die Benutzung von Mobiltelefonen und ähnlicher Geräte während der Sitzungen zu verständigen.