Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Linksfraktion verweist auf Fragen zum Haushalt, die das BA mündlich in der Sitzung beantworten kann. Auf Bitte der Linksfraktion werden die Fragen schriftlich beantwortet. Es werden Fragen zu einzelnen Punkten der Vorlage durch Herrn BVO Hemmerlein gestellt.

BA erläutert "neue Strategie" beim Seniorenwohnheim Heckelberger Ring - Träger soll aus eigener Kraft die Finanzierung für die baulichen Maßnahmen vornehmen, diese Eigenmittel sollen in einem Erbbaurechtsvertrag entsprechend gegendargestellt werden; aktuell wird noch verhandelt.

Herr Grunst fragt nach personellen Veränderungen aufgrund des Weggangs des BzBm. Dieser bejaht dies, da er ja weggeht und gibt zu Einzelpersonalangelegenheiten keine weitere Stellungnahme ab.