Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung werden folgende Themen besprochen:

Einwohnerfragestunde

Herr Thomas Mosebach (Vorstandsvorsitzender Die Kappe e. V. – Verein für soziale Alternativen – und Elternvertreter des KreativitätsGymnasiums Lichtenberg) hat den Besuch der BVV von Eltern, Schülern und Mitarbeitern der Schule angekündigt.

Bereits vor der BVV, ab 16.15 Uhr, hat der Verein zu einer Demo/Versammlung vor der Max-Taut-Aula aufgerufen.

Eine Frage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) wird durch den stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Herrn Dr. Prüfer, beantwortet.

Dringlichkeiten (13)

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zu den Dringlichen Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VII – Votierungsergebnisse 2014 – Bürgerhaushalt Lichtenberg

              Hierzu: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1288/VII – Ergänzender Haushalt 2015

              Hierzu: Ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. ist angekündigt.

und zu den Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1370/VII – Koptisch Orthodoxe Gemeinde unterstützen

DS/1375/VII – Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis

DS/1389/VII – Sondermittel für das Projekt „Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII – Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1432/VII – Benennung einer 7. neuen Straße im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße (Olympiaviertel), Bezug: DS/1035/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1441/VII – Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1433/VII – Überarbeitung des Verfahrens zur Vergabe der Stadtteilzentren

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., S’PD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1440/VII – Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1442/VII – Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1443/VII – Gründung einer Grundschule am Standort Dolgenseestraße 60, 10318 Berlin

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1444/VII – Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg

für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)

Hinweis: Zur BVV wird nur das Deckblatt der Drucksache in Papierform ausgegeben, da die Anlagen zur Drucksache mehrere hundert Seiten umfasst und diese aufgrund des späten Einganges im BVV-Büro nicht mehr rechtzeitig zur Sitzung vervielfältigt werden können. Die Bezirksverordneten haben die vollständige Drucksache per E-Mail erhalten.

Mündliche Anfragen (9)

DS/1429/VII – Trinkwasserschutzgebiet Verlängerte Waldowallee

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/1430/VII – Keine Verlängerung des Mietvertrages mit

Schulträgerverein Kappe e. V.

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/1431/VII – Bearbeitungsstand der Drucksache 726/VII

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

DS/1434/VII – Containerdorf am Hausvaterweg

(Florian Lange (Fraktion PIRATEN Lichtenberg)

DS/1435 – Verzögerungen bei der Planung für die Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

(Fraktion der SPD, Gregor Költzsch)

DS/1436 – Abriss des Forums Kalinka

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

DS/1437/VII – Ausverkauf des Tierparks?

(Fraktion DIE LINKE., Michael Gruns)

DS/1438/VII – Abstimmung der Bezirksämter Lichtenberg und Friedrichshain/Kreuzberg zum Rummelsburger See, Bebauung und Gewässerqualität

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

DS/1439/VII – Internet und Laufstrecke an der Grundschule Karlshorst

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)

Die Mitglieder des Ältestenrates stimmen dem Vorschlag des Vorstehers zu, die

Mündliche Anfrage von Herrn Norman Wolf (Fraktion DIE LINKE.)

DS/1430/VII – Keine Verlängerung des Mietvertrages mit

Schulträgerverein Kappe e. V.

im Rahmen der Einwohnerfragestunde im Zusammenhang mit dem zu erwartenden Redebeitrag von Herrn Mosebach aufzurufen.

Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Auf Bitte der Fraktionen DIE LINKE. und CDU wird das Bezirksamt die Umwandlung der vorgelegten Abschlussberichte in Zwischenberichte zu den Drucksachen:

DS/0087/VII – Evaluation und Fortschreibung des Integrierten Personal- und Organisationsentwicklungskonzeptes der Bezirksverwaltung Lichtenberg

DS/1277/VII – Schnelles Internet in Lichtenberg voranbringen – Infrastruktur am Standort stärken

bis zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung prüfen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird folgender Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgelegt:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 39. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 11. Dezember 2014

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))