Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 37. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert über folgende Posteingänge:

1.              Schreiben des Bezirksamtes

a)              zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/0922/VII – Öffentliche Würdigung junger Lichtenberger Sportlerinnen und Sportler (2. Zwischenbericht)

b)               zu Fristverlängerungen zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0478/VII – Stand DS 0859/VII – Mensch und Hund – für ein sauberes Lichtenberg

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

KA/0489/VII – Kinderarmut in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Christian Petermann)

KA/0490/VII - Flüchtlingskinder

(Fraktion DIE LINKE., Janneh Magdo)

KA/0491/VII – Inklusion an Schulen

(Fraktion DIE LINKE., Anja Paasch)

KA/0492/VII – Schulhelfer an Lichtenberger Schulen und Oberstufenzentren (OSZ) für Kinder- und Jugendliche mit Behinderungen

(Fraktion DIE LINKE., Anja Paasch)

c)              Schreiben des Rechtsamtes zur Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“. Eine entsprechende Mitteilung wurde den Einreichern mit dem Hinweis auf die Einreichung der notwendigen Unterstützungsunterschriften übersandt.

2)              Mitteilungen aus den Fraktionen

Frau Jutta Griep ist zum 28. November 2014 aus der Fraktion der SPD ausgetreten und ist seit dem 28. November 2014 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Für den am 30. November 2014 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Christopher Pustola ist Frau Dr. Kathrin Urban am 1. Dezember 2014 in die Fraktion der CDU nachgerückt.

Die Fraktion DIE LINKE. hat einen Vorschlag zur Nachwahl des Bezirksbürgermeisters eingereicht. Als Kandidat wird Dr. Prüfer (stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien) benannt.

Eine Nachwahl des Bezirksbürgermeisters wird in der kommenden Sitzung der BVV noch nicht erfolgen.

3.              E-Mail von Frau Adamek (Aktionsbündnis Innehalten – Verein Erinnern und VerANTWORTung – Gedenkarbeit an Berliner Schulen e. V.:

Aufruf zu einer Schweigeminute zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945

Die Fraktionen haben daraufhin einen gemeinsamen Antrag als Dringlichkeit zur Sitzung der BVV eingebracht.