Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

1.              Schreiben des Bezirksamtes

a)              zur Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte -

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/0922/VII - Öffentliche Würdigung junger Lichtenberger Sportlerinnen und Sportler (2. Zwischenbericht)

b)               zu Fristverlängerungen zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

KA/0478/VII - Stand DS 0859/VII - Mensch und Hund - für ein sauberes Lichtenberg

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

KA/0489/VII - Kinderarmut in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Christian Petermann)

KA/0490/VII - Flüchtlingskinder

(Fraktion DIE LINKE., Janneh Magdo)

KA/0491/VII - Inklusion an Schulen

(Fraktion DIE LINKE., Anja Paasch)

KA/0492/VII - Schulhelfer an Lichtenberger Schulen und Oberstufenzentren (OSZ) für Kinder- und Jugendliche mit Behinderungen

(Fraktion DIE LINKE., Anja Paasch)

c)              Schreiben des Rechtsamtes zur Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Wir wollen im Hubertusbad schwimmen". Eine entsprechende Mitteilung wurde den Einreichern mit dem Hinweis auf die Einreichung der notwendigen Unterstützungsunterschriften übersandt.

2)              Mitteilungen aus den Fraktionen

Frau Jutta Griep ist zum 28. November 2014 aus der Fraktion der SPD ausgetreten und ist seit dem 28. November 2014 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Für den am 30. November 2014 aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschiedenen Christopher Pustola ist Frau Dr. Kathrin Urban am 1. Dezember 2014 in die Fraktion der CDU nachgerückt.

Der Vorsteher gab bekannt, dass er in eigener Sache einen Brief an alle anwesenden Bezirksverordneten aushändigt, der zugleich als Stimmzettel für die von ihm gestellte Vertrauensfrage gilt.

Das Ergebnis wird am Ende der Sitzung bekannt gegeben.