Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt:

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zu den Dringlichen Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VII - Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg

DS/1288/VII - Ergänzender Haushalt 2015

und zu den Anträgen zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1370/VII - Koptisch Orthodoxe Gemeinde unterstützen

DS/1375/VII - Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015

im Tischtennis

DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1261/VII - Bebauungsplan 11-64; Arbeitstitel: Siedlung Margaretenhöhe; Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung

              Hinweis: Die Originalunterlagen zum Bebauungsplan lagen während der Sitzung zur Einsicht durch die Bezirksverordetn aus.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

DS/1432/VII - Benennung einer 7. neuen Straße im Bauvorhaben Gehrensee-/Anna-Ebermann-/Wartenberger Straße (Olympiaviertel), Bezug: DS/1035/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit

DS/1441/VII - Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, PIRATEN Lichtenberg und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1440/VII - Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1442/VII - Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin aktiv unterstützen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1445/VII - Sicherung des Schulstandortes Rüdigerstraße. 76

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1443/VII - Gründung einer Grundschule am Standort Dolgenseestraße 60, 10318 Berlin

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1444/VII - Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg

für die Jahre 2014/15 bis 2017/18 (2. Entwurf)

Hinweis: Zur BVV wurde nur das Deckblatt der Drucksache in Papierform ausgegeben, da die Anlagen zur Drucksache mehrere hundert Seiten umfasst und diese aufgrund des späten Einganges im BVV-Büro nicht mehr rechtzeitig zur Sitzung vervielfältigt werden konnten. Die Bezirksverordneten haben die vollständige Drucksache per E-Mail erhalten.

Die Begründung der Dringlichkeit der beiden Vorlagen des Bezirksamtes wurde per E-Mail an die Fraktionen weitergeleitet und in die elektronische Fassung der Drucksache eingearbeitet.