Auszug - Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten (DS/0890/VII)  

Frau Feige erinnert daran, dass gemäß Beschluss der BVV die Zusammenstellung zu derartigen Straßenbaumaßnahmen dem Ausschuss übergeben werden soll, was noch nicht geschehen sei.

Herr Ehrendreich stellte klar, dass es sich dabei nur um die bezirklichen investiven Maßnahmen, nicht um die Senatsmaßnahmen handeln könne.

Bei den meisten Maßnahmen werden nur noch vereinfachte Bauplanungsunterlagen (BPU) erstellt, da nichts mehr umgebaut wird. Ausnahme sei die Deutschmeisterstraße im Jahr 2015, wo die Fahrbahn, wie am Stadtpark, erneuert wird. Die Nöldnerstraße wird abgefräst und dann neu asphaltiert, Investitionsmittel können nur noch für Instandsetzung verwendet werden. Die Degnerstraße war die letzte Neubaumaßnahme. Aus Kostengründen werden nur die Mittelfahrbahnen repariert, die Ränder nicht mehr. Alle anderen Maßnahmen sind definierte Sonderprogramme, deren Mittel nicht übertragbar wären.

Herr Fischer bittet das BA, die in Planung befindlichen baulichen Maßnahmen, die von besonderem Interesse sind, im Ausschuss vorzustellen. Herr Ehrendreich informiert, dass das Amt jedes Jahr im März das Bauprogramm erstellt, was er dem Ausschuss dann vorstellen könne.

Das wird in den Arbeitsplan des Ausschusses mit aufgenommen.

Auf Nachfrage informiert er darüber, dass die schlimmsten Abschnitte der Marie-Curie-Allee repariert werden können, wenn ein Sonderprogramm aufgelegt wird.

Ein wesentlicher Schwerpunkt von Reparaturmaßnahmen im Straßenraum für 2015 sind in Lichtenberg die Gehwege -  aus Gründen der Inklusion sowie der sich häufenden Nutzung von Rollatoren.