Auszug - Umsetzung der Fahrradkonzeption (DS/0635/VII) einschließlich der im Jahr 2014 verwendeten Mittel  

Herr Ehrendreich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes, gab einen Überblick über die Ausgaben für Fahrradwege im Jahr 2014. Die Anlage {Radwegeprogramm Sen StadtUm - Stand Maßnahmen 2014} enthält die zugewiesenen Mittel sowie die vorgesehenen Maßnahmen. Daraus geht hervor, dass vom Senat 1.27 Mio Euro für bauliche Unterhaltung akquiriert werden konnten. Die für die Sangeallee und die Wallensteinstraße vorgesehenen Maßnahmen konnten im Jahr 2014 nicht umgesetzt werden, weil die Berliner Wasserbetriebe notwendige Sanierungen nicht fertigstellen konnten. Damit ist eine Gesamtsumme von 160.000 Euro im Jahr 2014 nicht realisierbar, muss im Jahr 2015 nachgeholt werden.

Am S-Bahnhof Hohenschönhausen musste, wie allseits bekannt, auf die Fertigstellung der Ampel gewartet werden.

Für den in der Herzbergstraße vorgesehenen Radfahrstreifen konnten die Planungen fertiggestellt werden, so dass die Umsetzung im Jahr 2015 erfolgen kann.

Die Planung für den Radweg von der Rüdigerstraße durch die KGA Bielefeldt bis zur Rhinstraße ist fertig, dafür stehen 960.000 Euro aus dem Programm der Senatsverwaltung  zur Verfügung.

Die für die Realisierung der Fahrradkonzeption verfügbaren Mittel in Höhe von 20.000 Euro wurden für kleinteilige Maßnahmen verwendet: Fahrradbügel, Radweg in der Sewanstraße, Carlsgarten.

Frau Wurow, Mitarbeiterin der Abteilung, hat eine Übersicht über die Fahrradabstellanlagen erstellt - siehe Anlage.

Die Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Nöldnerplatz werden im Jahr 2015 erweitert.

Das Bezirksamt würde auch Autostellplätze in Fahrradabstellplätze umwandeln, wenn entsprechender Bedarf angemeldet würde. Er verwies auf den Kaskelkiez und bat um entsprechende Hinweise.

Das Bezirksamt hätte ein Konzept zu Fahrrad-Nebenrouten, die ausgeschildert werden müssten. Dazu sei aber kein Personal vorhanden und Förderprogramme nicht bekannt.

Das Thema Fahrradausleihstation am S-Bahnhof Hohenschönhausen wird weiter verfolgt. Verschiedene Flächen-Varianten auf Realisierbarkeit werden überprüft. Die dort vorhandene Grünanlage kommt nicht in Betracht.
Es wird geprüft, ob man an das Gebäude der ehemaligen Sparkasse bzw. das Gelände dafür nutzen kann.

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss informiert Herr Ehrendreich, dass die Mittel für die Sangeallee an diese Maßnahme gebunden wären und nicht umgewidmet werden könnten und dass die im Jahr 2014 ausgegebene Gesamtsumme von gut 900.000 Euro ein wenig über dem Betrag von 2013 läge. Was die Radwegunterhaltung betrifft, sei das Bezirksamt nicht in der Lage, das aus eigenen Mitteln zu tun, vom Senat seien 100.000 zur Verfügung gestellt worden. Im Jahr 2014 sei ein Drittel der Unterhaltungsmittel für Gehwege verwendet worden, was angesichts der demografischen Entwicklung und der Tatsache, dass viele ältere Bürger sich mittels Rollator fortbewegen, dringend notwendig ist. Insgesamt müsste mehr für die Infrastruktur ausgegeben werden, davon für Radwege 50.000 Euro.

Die Fahrradabstellanlage an der Wendeschleife Zingster Straße der Straßenbahn könne vom Bezirksamt nicht entfernt und woanders wieder aufgebaut werden, auch wenn dort die Benutzungsquote gegen Null geht. Sie sei im Besitz der BVG (das erkennt  man daran, dass sie überdacht sind).

Eine Fahrradroute als Ausweichmöglichkeit für den Malchower Weg ist die Straße 142, die auch entsprechend ausgeschildert ist. Andere Nebenrouten müsse man untersuchen und ausschildern, was wiederum Kosten verursacht.

Frau Haertel übermittelt den Wunsch der Teilnehmer-innen des Mobilitätsrates, die bezirkliche Radverkehrskarte zu novellieren und als gedrucktes Exemplar herauszubringen. Man könne diese gut als Stadtplan benutzen; viele Radfahrer-innen würden dafür auch was bezahlen.

Herr Ehrendreich informiert, dass die vorhandene Karte zum Jahresende ergänzt würde.