Auszug - Bürgeranfragen  

Herr Pagel hat im Vorfeld einige schriftliche Fragen zum Schinkel-Wettbewerb 2015 "Neuland Lichtenberg" gestellt, die BzStR Nünthel mündlich beantwortet. Schwerpunkt des Wettbewerbs wird das Gebiet rund um das Kraftwerk Klingenberg bis zum Blockdammweg sein. Dabei geht es um die Frage, was dort entstehen könnte, wenn das Kraftwerk einmal aufgegeben werden sollte.

Herr Pagel hat weiterhin im Vorfeld einige schriftliche Fragen zum Thema Ruschegraben gestellt. Er möchte insbesondere wissen, wer sich zu welchem Zeitpunkt hinsichtlich der verschiedenen geprüften Standortalternativen an wen gewandt hat. BzStR Nünthel verweist auf die umfängliche Diskussion in der Sondersitzung am 30.09. Er sei bereit, die Fragen an die betreffenden Stellen weiterzuleiten.

Herr Laue fragt, ob das noch erhaltene Stück der Mauer des ehemaligen Untersuchungsgefängnisses Rummelsburg unter Denkmalschutz stünde. BzStR Nünthel verneint dies. Frau van der Wall spricht sich für die Erhaltung der Mauer im Zusammenhang mit künftigen Baumaßnahmen auch ohne Denkmalschutz aus, da sie das Gelände sehr gut gegen den Straßenlärm der Hauptstraße abschirmt.

Herr Laue fragt, ob der Brief der Anwohner der Rummelsburger Bucht zum Erhalt der Sportfläche in der Georg-Löwenstein-Straße bereits beantwortet wurde. BzStR Nünthel verneint dies. Eine Antwort könne möglicherweise im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan Ostkreuz gegeben werden.

Herr Laue fragt mit Bezug auf die von Vattenfall kommunizierte zeitliche Verschiebung des Kraftwerkbaus, ob die Versorgungssicherheit ab 2020 gewährleistet sei. BzStR Nünthel weist darauf hin, dass diese Frage nur von Vattenfall beantwortet werden kann. Das Bezirksamt wird sie an Vattenfall weiterleiten.

Schließlich erkundigten sich Herr Laue und Herr Pagel noch, ob für die Gaswerksiedlung eine Zwischennutzung denkbar wäre, da Vattenfall das vermutlich nicht als Bürostandort ausbauen wird. Bei einer Führung auf dem Kraftwerksgelände hätte sich der Werksleiter so geäußert, dass sie im Gespräch mit dem Bezirksamt seien. Auch diese Frage wird das Bezirksamt an Vattenfall weiterleiten. BzStR Nünthel benötigt dementsprechende Vorschläge von Vattenfall.

Herr Dr. Költzsch bittet Herrn Laue und Herrn Pagel, zukünftig derart umfangreiche, schriftliche Anfragen sowie Anmerkungen zum Protokoll nicht erst am Tag der Ausschusssitzung an den Vorsitzenden des Ausschusses zu senden, da sonst nicht gewährleistet ist, dass Bezirksamt und Ausschuss diese Fragen noch vor der Sitzung lesen und bearbeiten können. Insbesondere die ehrenamtlichen Ausschussmitglieder benötigen zeitlichen Vorlauf, da sie in der Regel tagsüber anderen Tätigkeiten nachgehen. Herr Dr. Költzsch weist darauf hin, dass eine gute Protokollierung der Diskussion und der Antworten des Bezirksamtes nur möglich sind, wenn dem Schriftführer diese umfänglichen Fragen vorher bekannt sind. Dies trifft auf allgemeine Zustimmung im Ausschuss.

Herr Kranke fragt nach dem Stand der Nachbarschaftsstreitigkeiten um das Grundstück Heinrichstraße 34. Abschließend erkundigt sich Herr Laue nach Ursache und Genehmigung der Baumaßnahmen in der Gustav-Holzmann-Straße. Dem Bezirksamt sind keine Baumaßnahmen bekannt. Es könnte sich um Bauarbeiten der Leitungsträger handeln.