Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Schreiben des Bezirksamtes

 

a) zur Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte -

 

Bezirksbürgermeister

 

DS/1161/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus den Sitzungen des Begleitgremiums im IV. Quartal 2013/ I. Quartal 2014

 

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

 

DS/1012/VII - Kulturentwicklungsplan fortschreiben (2. Zwischenbericht)

DS/1122/VII - Spaß- und Freizeitbad - zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk

DS/1127/VII - 30 Jahre Hohenschönhausen - Ausstellung fortsetzen (2. Zwischenbericht)

DS/1139/VII - Berliner Bäderkonzept 2020 - keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebs

DS/1218/VII - 120 Jahre Karlshorst

DS/1233/VII - Berlin-Ticket erweitern

DS/1236/VII - 750 Jahre Friedrichsfelde würdigen

DS/1274/VII - Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen"

 

 

b) zu Fristverlängerungen zur Beantwortung von Kleinen Anfragen

 

KA/0472/VII - Ruschegraben

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas))

 

 

Rücktritt als Bürgerdeputierter

 

Herr Stefan Mattes ist zum 31. Oktober 2014 von seinem Amt als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zurückgetreten.

 

Ein entsprechender Antrag zur Nachwahl wurde von den Fraktionen der CDU und SPD eingereicht.

 

 
 

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