Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung werden folgende Themen besprochen:

Imagefilm über Lichtenberg

Das Bezirksamt hat einen Imagefilm über Lichtenberg erstellen lassen. Dieser ist nur wenige Minuten lang. Das Bezirksamt möchte ihn im Rahmen der BVV entweder im Anschluss an den Bericht des Bezirksamtes oder zum Ende der Pause präsentieren.

Die Mitglieder des Ältestenrates sprechen sich für eine Präsentation des Filmes im Anschluss an den Bericht des Bezirksamtes aus.

Einwohnerfragestunde

Jürgen Steinbrück: „Buddhistische Bestattungen in Lichtenberg“

Dringlichkeiten

Dringliche Vorlage des Vorstandes

DS/1392/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013

Der Vorsteher schlägt vor, die Drucksache nach Feststellung der Dringlichkeit über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in alle Fachausschüsse bei Federführung des Hauptausschusses zu überweisen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

DS/1385/VII – Personalausstattung im Bereicht Regionale Soziale Dienste (RSD) verbessern

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1387VII – Gefahrenstelle am Obersee entfernen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1389/VII – Sondermittel für das Projekt „Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück“

Nach Feststellung der Dringlichkeit der Drucksache wird eine Überweisung in den Hauptausschuss über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen.

Aufgrund der Aktualität des Themas wird von den Fraktionen wird ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zum Thema „Flüchtlinge in Berlin-Lichtenberg“ zur Sitzung eingereicht.

Eine Abstimmung über den Antragstext erfolgt im Anschluss an die Sitzung des Ältestenrates.

Vom Vorsteher wurde der Superintendent der Erlöserkirche, Herr Pfarrer Furian, eingeladen und gebeten, zu diesem Antrag einen Redebeitrag zum Thema „Flüchtlingsproblematik“ zu halten.

Der gemeinsame Antrag wird vor dem Tagesordnungspunkt „Wahlen“ zur Beratung aufgerufen.

Nach Absprache zwischen dem Bezirksbürgermeister und der Polizei wird die Polizeipräsenz zur Sitzung erhöht.

Mündliche Anfragen

DS/1383/VII – Terminvergabe für Lichtenberger Bürgerämter

(Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)

DS/1384/VII – Containerdorf am Hausvaterweg

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Florian Lange)

Der Vorsteher bittet die Fraktion PIRATEN Lichtenberg, eine schriftliche Beantwortung der Anfrage durch das Bezirksamt zu erwägen.

DS/1386/VII – Geheime Gremien des Bezirksamtes

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

DS/1388/VII – 69 Bäume im Sportforum Berlin fehlen

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)

DS/1390/VII – Betreiber und ordnungsgemäße Verwendung von Mitteln für Flüchtlingsunterkünfte

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

Das Bezirksamt wird gebeten, die Anfrage schriftlich zu beantworten.

Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen) bittet das Bezirksamt, bei der Beantwortung die Frage 1 als erledigt zu betrachten.

DS/1391/VII – Sportforum als Olympiastätte

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

Zum Antrag der Fraktion der SPD

DS/1381/VII – Wahl einer Bürgerdeputierten

erfolgt die Abstimmung in geheimer Wahl.

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache

Die Fraktion der CDU bittet das Bezirksamt die Umwandlung in einen Zwischenbericht der

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1168/VII – Linksabbieger auf der Konrad-Wolf-Straße

zu prüfen. Im Falle der Umwandlung wird eine Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen.

Die Drucksache

Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1242/VII – Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg

wird von der Tagesordnung genommen, da die Drucksache noch im federführenden Hauptausschuss noch beraten werden muss.

Zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz zum Antrag der Fraktion der CDU

DS/01303/VII – Wohnortnahe Freiwillige Feuerwehren einrichten

wird ein Austauschblatt ausgegeben, da in der jetzigen Fassung der Text des Ursprungsantrages fehlt..

Im Falle der Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1371/VII – Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg

und

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1380/VII – Sozialberatung anbieten

von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache sollen beide gemeinsam zur Beratung aufgerufen werden.

Der Ältestenrat verständigt sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 37. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 13. November 2014

(Gemäß GO der BVV § 9 (2))