Auszug - Ergänzender Haushalt 2015 (mit beratend)  

 
 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 5.3
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1288/VII Ergänzender Haushalt 2015
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion Die Linke
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Frau Klein von der Fraktion DIE LINKE

Frau Klein von der Fraktion DIE LINKE. bittet um Darlegung, was in Bezug auf diese DS den Ausschuss pauschal betrifft. Die Bezirksstadträtin, Frau Beurich, erläutert die einzelnen Punkte. Frau Klein erklärt, dass in Abwesenheit des zuständigen Sachbearbeiters des Bezirksamtes, welcher für die Diskussion geladen war, für sie die Diskussion zum Haushalt nicht ausreichend geführt werden kann.

Auf mehrmaliges Nachfragen von Frau Beurich, welche Fragen sie dann bitte von der Fraktion DIE LINKE. ans Amt weiterleiten soll, erklärte Frau Klein, dass sie dies im Hauptausschuss nachholen wird.

 

Die Drucksache wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 6 : 0 : 4 (Ja - Nein - Enthaltung)

 
 

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