Auszug - Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern  

 
 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1235/VII Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA vom 28.01.2015 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache DS/1235/VII:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache DS/1235/VII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Beginn der Beratungen für den Haushalt 2016/17

 

  1.      einen Bericht über die bisher vollzogenen Maßnahmen zur Umsetzung der Verpflichtungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bereich der Kultur- und Weiterbildungsangebote,
  2.      einen Mängelbericht über die immer noch nicht im Sinne der Inklusion gestalteten Rahmenbedingungen der Angebote und der Leistungen selbst und
  3.      ein Maßnahmenpaket zur Behebung dieser zu überwindenden Missstände inklusive der notwendigen finanziellen Voraussetzungen

vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

 
 

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