Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Nünthel berichtet:

BzStR Nünthel berichtet:

 

  • dass die BIM das Gebäude in der Marktstr. 13 vermieten möchte. Geplant sei Kunst und Kultur ohne Eventraum, d.h. kein Club. Die Nutzung liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu der zukünftigen Jugendherberge. Das Bezirksamt hält dies für machbar.
  • dass die Nutzung des Objektes Freienwalder Str. 16 als Hostel untersagt wird, da der Eigentümer hierfür zwar eine Baugenehmigung habe, die darin vor Aufnahme der Nutzung aber vorgeschriebenen  Abnahmen nicht erfolgt sind. Darüber hinaus betrug die vorhandene Personenzahl die zulässige um etwa das Doppelte.
  • von einem Gespräch mit Fr. Krone von Vattenfall zu den Plänen des Konzerns hinsichtlich der Kraftwerke in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. Vattenfall wird zunächst das GuD in Marzahn neu errichten. Dafür laufe bereits die Ausschreibung. Aufgrund der damit verbundenen hohen Kosten möchte Vattenfall spätestens 2020 die Nutzung von Braunkohle im Kraftwerk Klingenberg beenden und die bereits vorhandene GuD-Lösung modernisieren. Ab diesem Zeitpunkt wird das Kraftwerk nur noch mit Gas betrieben. Ein späterer Neubau sei nicht ausgeschlossen.

 

Fr. Müller fragt nach den Plänen bezüglich der Gaswerksiedlung. BzStR Nünthel antwortet, dazu habe Fr. Krone keine Auskunft gegeben. Sie sei aber bereit, den Ausschuss zu besuchen. Hr. Dr. Költzsch fragt, welche Auswirkung eine Verschiebung oder Aufgabe der Pläne zum Neubau des Kraftwerkes Klingenberg auf die mit Vattenfall abgeschlossenen städtebaulichen Verträge habe, konkret auf die im B-Plan vorgesehene Sportfläche am Blockdammweg. BzStR Nünthel antwortet, die bestehenden Verträge würden von den veränderten Plänen Vattenfalls nicht berührt. Die Sportfläche würde allerdings erst dann gebaut, wenn der Bezirk dafür Investitionsmittel einstellt.

 

 
 

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