Auszug - Inklusion auf die Tagesordnung  

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und beantwortete die Nachfragen von Herrn Bosse (Fraktion DIE LINKE.) und Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.)

Frau Griep (Fraktion der SPD) nahm Stellung.

Der Vorsteher, Herr Bosse, unterbreitete folgenden Änderungsvorschlag:

              Hinter dem Wort "als" werden die Worte "ein regelmäßiger" eingefügt.

Darüber hinaus schlug er vor, sich nach Ablauf von 6 Monaten zur praktischen Nutzung dieses Tagesordnungspunktes zu verständigen.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), der die Übernahme des Änderungsvorschlages des Vorstehers erklärte, und
• Frau Brechel (Fraktion der SPD).

Der durch die Übernahme des Änderungsvorschlages geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Thema Inklusion soll in allen Ausschüssen der BVV Lichtenberg als ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt aufgenommen und diskutiert werden.