Auszug - Einwohnerfragestunde  

Eine Anfrage und eine Nachfrage von Herrn Dirk Gawlitza sowie eine weitere Nachfrage von Frau Schuler (Fraktion Bündnis i90/Die Grünen) zum Thema "Verwendung von Sprinterprämien" für schnelle Genehmigung von Anträgen auf Wohnungsbau" wurde durch Herrn Bezirksbürgermeister Geisel beantwortet.

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Frau Greine (Kiezbeirat Rummelsburg) zum Thema "Öffentliche Toiletten" wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet.

Entsprechend der Beschlussfassung über die Tagesordnung wurde das Wort an Herrn Steinbrück (Vorsitzender der Seniorenvertretung Lichtenberg) erteilt.

Herr Steinbrück berichtete zu folgenden Themen:

• Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen;
• Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten und zum
• Ehrenamt.

Vor Eintritt in die Behandlung der Drucksachen gab Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) eine persönliche Erklärung gem. § 33 Absatz 2 der Geschäftsordnung der BVV ab.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) äußerte sich nach dem Redebeitrag zur Geschäftsordnung.