Auszug - Sonstiges  

Es werden folgende Themen besprochen:

BVV-Sitzung 2015 in Hohenschönhausen

Die Fraktionen wurden informiert, dass die für die Planung von Veranstaltungen im Rahmen des 30-jährigen Jubiläums von Hohenschönhausen zuständige Mitarbeiterin des Bezirksamtes vorsorglich zwei Termine im Humboldt-Haus reserviert hat. Die Fraktionen waren aufgerufen, sich zu den Vorschlägen zu äußern.

Bisher liegt lediglich eine Rückmeldung der Fraktion der CDU vor, die den Termin der Juli-Sitzung der BVV (letzte Sitzung vor der Sommerpause) vorschlägt.

Seitens der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PIRATEN Lichtenberg wird kein besonderer Termin vorgeschlagen.

Die Fraktionen der Zählgemeinschaft haben sich im Vorfeld der Sitzung für eine reguläre BVV, nicht für eine Sondersitzung ausgesprochen.

Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.) schlägt eine vor, diese Sitzung der BVV als Festsitzung am Jubiläumstag der Gründung Hohenschönhausens durchzuführen.

Die Fraktionen sind aufgerufen, sich kurzfristig hierzu sowie über den möglichen Veranstaltungsort zu verständigen.

Livestream-Einblendungen

Der Vorsteher mahnt die Rückmeldungen von den Fraktionen zu den Vorschlägen der Betreiber des Livestream an. Bisher liegt lediglich eine Äußerung der Fraktion der CDU vor, die die Vorschläge ablehnen.

Bis zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober 2014 sollen sich die Fraktionen zu den Vorschlägen verständigt haben und ggf. Alternativvorschläge einbringen.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) bittet in Bezug auf die Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Steffen Bornfleth (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) – KA/0455/VII – zu prüfen, ob das Bezirksamt für die Beantwortung der Fragen zuständig ist. Die Zuständigkeit sei  aus seiner Sicht nicht gegeben.

Der Vorsteher weist darauf hin, dass das Bezirksamt dies prüfen werde und ggf. in seiner Antwort an Herrn Bornfleth darauf eingehen wird.

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg; Gast der Sitzung) fragt an, warum Details der Besprechung der letzten Sitzung des Ältestenrates das Vertrauensgremium betreffend nicht im Protokoll der Sitzung aufgeführt werden.

Der Vorsteher weist darauf hin, dass diese Besprechung nicht öffentlich geführt wurde und dementsprechend keine Einzelheiten im Protokoll aufgeführt wurden. Dies wurde bereits in der Sitzung des Ältestenrates angekündigt, Widerspruch seitens der Mitglieder des Ältestenrates dazu gab es nicht.

Auf die Anmerkung von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), dass die Sitzungen des Ältestenrates öffentlich seien und die Sitzungsinhalte dementsprechend für die Öffentlichkeit protokolliert werden müssen, weist der Vorsteher darauf hin, dass der Vorsteher berechtigt ist, in der laufenden Sitzung die Öffentlichkeit auszuschließen, wenn nicht öffentliche Angelegenheiten besprochen werden sollen. In der Frage der Rechtmäßigkeit dieses Handelns könne Herr Hemmerlein sich an die Senatsverwaltung für Inneres wenden.

In der weiteren Besprechung nimmt Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen) zu Stellung.

Herr Bezirksbürgermeister Geisel informiert den Ältestenrat über die durchgeführte Werbung zum Livestream der Bezirksverordnetenversammlung gemäß dem Beschluss zur Drucksache DS/1270/VII.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird fortgesetzt mit der Abstimmung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.