Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Der Vorsteher informiert zu folgenden Themen:

Einwohnerfragestunde

Herr Hagen Colberg hat angekündigt, Fragen zur Einwohnerfragestunde zu übersenden. Auf welches Thema sich diese Fragen beziehen, hat Herr Colberg nicht erwähnt.

In der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1304/VII – Ausbau von Carsharing auf den gesamten Bezirk Lichtenberg

wurde eine Rechtschreibkorrektur im Titel und in der Begründung vorgenommen (Carsharing statt Caresharing). Ein Austauschblatt wurde hierzu nicht gefertigt, die Online-Version der Drucksache wurde geändert.

Dringlichkeiten

Vorbereitet wurde eine

Dingliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1320/VII – Wahl einer Bezirksverordneten in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten

Die Fraktionen wurden aufgerufen, eine Kandidatin/einen Kandidaten zur Nachwahl in den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten zu benennen. Das bisherige Mitglied Frau Schuler ist im August zurückgetreten.

Die Fraktion DIE LINKE. benennt Frau Birgit Stenzel als Kandidatin. Die Fraktionen der SPD; CDU und Bündnis 90/Die Grünen verzichten jeweils auf eine Benennung einer Kandidatin/eines Kandidaten.

Die Fraktion PIRATEN Lichtenberg wurde gestern noch einmal angeschrieben, leider erfolgte keine Rückmeldung.

Auf die Nachfrage des Vorstehers benennt Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) Herrn Marvin Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) als weiteren Kandiaten zur Wahl.

Weitere Einwände werden nicht geäußert. Die Drucksache wird dementsprechend ausgefertigt.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/1169/VII – Aufweitung der Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Straße

Hierzu wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1316/VII – Inklusion auf die Tagesordnung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1319/VII – Wahl von Bürgerdeputierten

Mündliche Anfragen

DS/1314/VII – Zunehmende Verkrautung des Orankesees

(Fraktion der SPD, Peter Müller)

DS/1318/VII – Nichtausschöpfung verfügbarer Mittel für Kunst am Bau

(Fraktion DIE LINKE., Rainer Bosse)

DS/1319/VII – Verkaufshalle am Dolgensee-Center

(Fraktion derSPD, Marianne Nedwed)

DS/1321/VII –Arbeitsfähigkeit des Stadtteilzentrums Unionhilfswerk

(Fraktion PIRATEN Lichtenberg, Marvin Hemmerlein)

DS/1322/VII – Erkennbarkeit des Stadtteilzentrums Lichtenberg-Mitte für die Bürger

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

DS/1323/VII – Zukunft der ehemaligen Polizeiwache Rathausstraße

(Fraktion DIE LINKE., Katrin Framke)

DS/1224/VII – Interessenbekundung Kinderbude

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann).

Da Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) noch nicht zur Sitzung anwesend ist, wird der Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ vorgezogen.