Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte über Folgendes:

Anschreiben und Einladung von Herrn Michael Metze (1. Vorsitzender des Fördervereins Stadtbad-Lichtenberg e.V.) zu einer Veranstaltung zum aktuellen Stand der Bausituation am 28. September 2014.

Mitteilungen aus den Ausschüssen bzw. Fraktionen

a) Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1239/VII - Kurzbericht zu ausgewählten Ergebnissen der Einschulungsuntersuchungen (ESU) 2013 im Bezirk Lichtenberg

Im Ausschuss für Integration am 27. August 2014 zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0847/VII - Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2013/2016

Im Jugendhilfeausschuss am 3. September 2014 zur Kenntnis genommen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1266/VII - Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2014/2016

Im Jugendhilfeausschuss am 3. September 2014 zur Kenntnis genommen

b) Zurückziehungen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1167/VII - S-Bahnmuseum für Lichtenberg unterstützen

Von der Fraktion der CDU in der Sitzung des Kulturausschusses am 2. September 2014 zurückgezogen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2196/VI - Weiterentwicklung der Einschulungsuntersuchungen

              Von der Fraktion der SPD am 16. September 2014 zurückgezogen.

Frau Reute (Bürgerdeputierte im Ausschuss für Kultur) hat ihr Amt niedergelegt. Die Fraktion DIE LINKE. hat hierzu das Vorschlagsrecht, ebenso wie für die seit der Nachrückung von Frau Stenzel in die BVV vakante Position einer stellvertretenden Bürgerdeputierten. Die Fraktion DIE LINKE. hat daher einen Dringlichkeitsantrag zur Nachwahl in die aktuelle Sitzung eingebracht.