Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1304/VII - Ausbau von Carsharing auf den gesamten Bezirk Lichtenberg

wurde eine Rechtschreibkorrektur im Titel und in der Begründung vorgenommen (Carsharing statt Caresharing). Ein Austauschblatt wurde hierzu nicht gefertigt, die Online-Version der Drucksache wurde geändert.

Zur Drucksache

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/1169/VII - Aufweitung der Kreuzung Konrad-Wolf-Straße/Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Straße

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

Das Bezirksamt hat auf Vorschlag des Ältestenrates den Abschlussbericht zur Drucksache

DS/1066/VII - Vermüllung öffentlichen Straßenlandes entgegenwirken - Glasiglustandorte begrenzen

in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Der Ältestenrat hatte sich darauf verständigt,

a)              die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1207/VII - Personalabbau stoppen - Personalentwicklung starten

in Verbindung mit

der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1275/VII - Personalentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg

aufzurufen.

b)              die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1122/VII - Spaß- und Freizeitbad - zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk

in Verbindung mit

der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1139/VII - Berliner Bäderkonzept 2020 - keine Einschränkungen des öffentlichen Badebetriebs

aufzurufen.

Auf Nachfrage des Vorstehers gab es hierzu keinen Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.