Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
1. Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte
Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport
DS/0453/VII - Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz - 3. Zwischenbericht -
DS/0714/VII - Schuldistanz bzw. Schulschwänzern wirkungsvoll und konsequent begegnen
DS/0750/VII - Würdigung der VerkehrshelferInnen (Schülerlotsen) - 2. Zwischenbericht -
DS/0910/VII - Gedenktafel für Ernst Torgler - 2. Zwischenbericht -
DS/0961/VII - Keine Bundeswehrwerbung an Schulen
DS/1131/VII - Ausstellung "Berliner Tatorte" wieder in den Bezirk Lichtenberg holen
DS/1144/VII - Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen
DS/1197/VII - Ausstellung "Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland" durch Zeitzeugen begleiten
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
DS/1128/VII - Öffentlich nutzbare WC's im Einzelhandel
2. Anträge des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen
KA/0431/VII - Kosten für das Sommerfest des BA KA/0434/VII - Lichtenberg lernt schwimmen?! KA/0436/VII - Boden- und Grundwasserschutz auf Bestattungsflächen KA/0439/VII - Insolvenzen in Lichtenberg KA/0440/VII - Olympiabewerbung Berlins - Nutzen für den Lichtenberger Sport?
3. Mitteilung des Bezirksamtes, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, zum vorläufigen Ergebnis der Prüfung der Unterschriften zum Einwohnerantrag "Schulreinigung".
Das vorläufige Ergebnis bestätigt eine ausreichende Anzahl von Unterstützungsunterschriften. Damit sind die Zulässigkeitskriterien erfüllt. Der Einwohnerantrag wird als Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes eingebracht, die Dringlichkeit ergibt sich aus der nach Druckschluss eingegangenen Mitteilung des Bezirksamtes.
4. Mitteilungen aus den Ausschüssen bzw. Fraktionen
a) Zurückziehungen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1086/VII - Änderung des § 19 (2) Geschäftsordnung der BVV
Im Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden am 25. Juni 2014 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1103/VII - Verkehrsfragen als Schwerpunktthema beim Bürgerhaushalt 2014
Von der Fraktion DIE LINKE. am 14. August 2014 zurückgezogen.
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1180/VII - Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz
Von der Fraktion der SPD am 12.August 2014 zurückgezogen.
b) Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0674/VII - Errichten einer Verkehrsraummarkierung im Kreuzungsbereich Robert-Siewert-Straße/Horterweg
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0798/VII - Errichtung eines Zweirichtung-Radweges auf der Nordseite der Lichtenberger Brücke
Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 24. Juni 2014 zur Kenntnis genommen
Rücktritt aus dem Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten
Mit sofortiger Wirkung hat Frau Camilla Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) am 25. August 2014 ihren Rücktritt als Mitglied im Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten erklärt. Die zuständige Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport wurde entsprechend informiert. Die Nachwahl eines Mitglieds wird in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2014 stattfinden.
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