Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

1. Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte

 

 

Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

 

DS/0453/VII - Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz

              - 3. Zwischenbericht -

 

DS/0714/VII - Schuldistanz bzw. Schulschwänzern wirkungsvoll und konsequent begegnen

 

DS/0750/VII - Würdigung der VerkehrshelferInnen (Schülerlotsen)

              - 2. Zwischenbericht -

 

DS/0910/VII - Gedenktafel für Ernst Torgler

              - 2. Zwischenbericht -

 

DS/0961/VII - Keine Bundeswehrwerbung an Schulen

 

DS/1131/VII - Ausstellung "Berliner Tatorte" wieder in den Bezirk Lichtenberg holen

 

DS/1144/VII - Würdigung des UNO-Tages für ältere Menschen

 

DS/1197/VII - Ausstellung "Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland" durch Zeitzeugen begleiten

 

 

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

DS/1128/VII - Öffentlich nutzbare WC's im Einzelhandel

 

 

2. Anträge des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

 

KA/0431/VII - Kosten für das Sommerfest des BA

KA/0434/VII - Lichtenberg lernt schwimmen?!

KA/0436/VII - Boden- und Grundwasserschutz auf Bestattungsflächen

KA/0439/VII - Insolvenzen in Lichtenberg

KA/0440/VII - Olympiabewerbung Berlins - Nutzen für den Lichtenberger Sport?

 

 

3. Mitteilung des Bezirksamtes, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, zum vorläufigen Ergebnis der Prüfung der Unterschriften zum Einwohnerantrag "Schulreinigung".

 

Das vorläufige Ergebnis bestätigt eine ausreichende Anzahl von Unterstützungsunterschriften. Damit sind die Zulässigkeitskriterien erfüllt. Der Einwohnerantrag wird als Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes eingebracht, die Dringlichkeit ergibt sich aus der nach Druckschluss eingegangenen Mitteilung des Bezirksamtes.

 

 

4. Mitteilungen aus den Ausschüssen bzw. Fraktionen

 

a) Zurückziehungen

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1086/VII - Änderung des § 19 (2) Geschäftsordnung der BVV

 

Im Ausschuss für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden am 25. Juni 2014 zurückgezogen.

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1103/VII - Verkehrsfragen als Schwerpunktthema beim Bürgerhaushalt 2014

 

Von der Fraktion DIE LINKE. am 14. August 2014 zurückgezogen.

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1180/VII - Wasseranschluss am Kiezgarten Münsterlandplatz

 

Von der Fraktion der SPD am 12.August 2014 zurückgezogen.

 

 

b) Kenntnisnahme von Drucksachen

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0674/VII - Errichten einer Verkehrsraummarkierung im Kreuzungsbereich Robert-Siewert-Straße/Horterweg

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0798/VII - Errichtung eines Zweirichtung-Radweges auf der Nordseite der Lichtenberger Brücke

 

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 24. Juni 2014 zur Kenntnis genommen

 

 

Rücktritt aus dem Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten

 

Mit sofortiger Wirkung hat Frau Camilla Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) am 25. August 2014 ihren Rücktritt als Mitglied im Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten erklärt. Die zuständige Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport wurde entsprechend informiert. Die Nachwahl eines Mitglieds wird in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2014 stattfinden.

 

 
 

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