Auszug - Standortentwicklung für Schule und KITA prüfen - Freie Trägerschaft unterstützen  

 
 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1095/VII Standortentwicklung für Schule und KITA prüfen - Freie Trägerschaft unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung. Prof. Hofmann schlägt vor, diesem Vorschlag zu folgen. Eine Festlegung auf mögliche Schul- bzw. Kitaträger sollte der Ausschuss nicht treffen. Allerdings kann die Überschrift des Antrages nicht mehr geändert werden, da er sich bereits im Geschäftsgang befindet.

 

"Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit der derzeit im Gewerbegebiet befindliche Standort Bornitzstraße 102 als Schul- und/oder KITA-Standort entwickelt werden könnte.

Dazu sollten:

  • eine Prüfung der Genehmigungsfähigkeit an diesem Standort für einen Schul- bzw. KITA-Standort erfolgen,
  • eine Bedarfsprüfung hinsichtlich eines KITA- und/oder Schulstandortes erfolgen,
  • Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstückes hinsichtlich der Standortplanung aufgenommen werden und
  • eine Darstellung hinsichtlich der Zeithorizonte, falls ein Antrag auf Nutzung mit dem entsprechenden Verfahren unterstützt würde, erfolgen."

 

Abstimmung der Drucksache in der geänderten Fassung: 12/0/0

 

 
 

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