Auszug - Aufnahme der Möglichkeit von Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner in die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (bitte die Stellungnahme des Rechtsamtes beachten)  

 
 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0982/VII Aufnahme der Möglichkeit von Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner in die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeGeschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

- Sitzungsunterbrechung nach Bitte durch die Fraktion DIE LINKE

- Sitzungsunterbrechung nach Bitte durch die Fraktion DIE LINKE.

- Verfahren abgestimmt 9/0/1

- Button "Anregungen/Anträge/Beschwerden" wird deutlicher auf der Seite platziert

("Die Geschäftsordnung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wird wie folgt geändert: In "§ 62 Behandlung von Eingaben und Beschwerden" wird "Eingaben und Beschwerden" an allen Stellen durch "Eingaben, Beschwerden, Anregungen und Anträge" ersetzt.")

- Punkt 2. des Ursprungsantrags wird getrennt in der nächsten Sitzung des AS behandelt unter der Maßgabe, einen gemeinsamen Antrag des AS zur Überarbeitung des Web-Auftritts des Bezirksamtes zu formulieren.

 

Ausdruck vom: 28/07/2014

Seite: 1/1

 

 
 

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