Auszug - Nahversorgung im Gensinger Viertel wiederherstellen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde gemeinsam mit dem

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1212/VII – Nahversorgungsangebote im Wohngebiet um die Alfred-Kowalke-Straße sichern – Friedrichsfelde Ost nicht von der Nahversorgung abkoppeln

zur Beratung aufgerugen (s. TOP 5 – Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD und nahm zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. Stellung.

Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) und
• Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Für das Bezirksamt nahmen Stellung:

• Herr Bezirksbürgermeister Geisel und
• Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich angenommen.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei aktuellen und künftigen Wohnungsbauvorhaben im Gensinger Viertel gegenüber den jeweiligen Vorhabenträgern dafür einzusetzen, dass geeignete Flächen in deren Eigentum für die Schaffung eines Nahversorgungsstandorts vorgehalten werden.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Eigentümern alle geeigneten Flächen im Gensinger Viertel bei möglichen Investoren offensiv als Möglichkeit zur Schaffung von Nahversorgungsstandorten zu bewerben. Insbesondere beim Bauvorhaben am Forum Kalinka soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass eine Fläche für die Schaffung von Lebensmitteleinzelhandel vorgehalten wird.