Auszug - BVV-Sondermittel für den Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V.  

Der Hauptausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Nach einem Redebeitrag von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) zu dieser Drucksache und zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1196/VII – BVV- Sondermittel für den Reit- und Fahrverein Kleeblatt e. V.

nahm der Vorsteher dazu Stellung und erläuterte das Verfahren der Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),

Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig bei einer Enthaltung zugestimmt.

Beschluss:

Dem Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. werden zur qualitativen Herrichtung ihrer Galerie aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

1000,00 Euro

zur Verfügung gestellt.

Die Haushaltsmittel werden im Kapitel 3630, Titel 68610 eingestellt.